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GVmanager_09_2012

Hygienemanagement Rechtsverstößen muss zusätzlich die kom- Schneller plette Lieferkette offengelegt werden. Ge- Informationen sollen sich schneller, noch Novelle des VIG nerell gilt ab jetzt: Ein Geheimnisschutz umfassender und noch günstiger beschaf- • Neue Gebührenregelung: Verbraucher - kommt nicht in Betracht, wenn das öffent- fen lassen als bisher. Die Anhörungsver- anfragen an Behörden sind bis zu einem liche Interesse an einer Herausgabe der In- fahren bei der Beteiligung betroffener Wirt- Verwaltungsaufwand von bis zu 250 € formation überwiegt. Rezepturen und sons- schaftsunternehmen und die Regelungen kostenfrei, bei Rechtsverstößen sind An- tiges exklusives technisches oder kaufmän- über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse fragen sogar bis zu 1.000 € kostenfrei nisches Wissen bleiben aber geschützt. Bei werden gestrafft. Während bisher verbind- • Auskunftspflicht auch ohne Verstoß: der Information sollen die Behörden den Na- lich eine Frist zur schriftlichen Anhörung Amtliche Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung müssen zu men des Unternehmens und des Produkts von einem Monat galt, können Anhörungen Messergebnissen herausgegeben wer- nennen. Dabei gilt bei der aktiven Ver- zukünftig auch kurzfristig und mündlich er- den, die Grenzwerte, Höchstmengen öffentlichung: Betroffene Unternehmen sind folgen. Bei Rechtsverstößen und in anderen, oder -gehalte betreffen – auch wenn grundsätzlich vorher anzuhören. Ausnah- besonders dringlichen Fällen kann von den diese nicht überschritten wurden. men sind bei Gefahr im Verzug gestattet. zuständigen Behörden sogar ganz von einer • Alle Rechtsvorstöße durch Grenzwert - Bei Verstößen gegen zulässige Höchstwerte Anhörung abgesehen werden. überschreitungen müssen von den bestimmter Stoffe gilt: Die veröffentlichten Behörden zwingend veröffentlicht wer- Daten müssen abgesichert sein und auf zwei Kostenfrei den. Sonstige Vorstöße, z. B. gegen unabhängigen Analyseergebnissen von ak- Bislang mussten für die Auskünfte der Hygienevorschriften, müssen veröffent- kreditierten Laboratorien basieren. Bundesbehörden zwischen 5 und 250 € ge- licht werden, wenn ein Bußgeld von zahlt werden, nur Auskünfte über Rechts- mindes tens 350 € zu erwarten ist. Anonyme Anfrage möglich verstöße waren kostenfrei. Künftig werden Da der Informationsanspruch künftig einfachere Anfragen mit einem Verwal- formlos möglich ist, könnten sich auch Le- tungsaufwand von bis zu 250 € bzw. alle lich der tatsächlich entstandene Verwal- bensmittelunternehmen anonym Informa- Anfragen zu Rechtsverstößen mit einem tungsaufwand ausgeglichen werden. Er- tionen über den Wettbewerb einholen. Bis- Verwaltungsaufwand von bis zu 1.000 € mäßigungen bei Anfragen im öffentlichen her musste stets eine Postadresse angege- bundesweit einheitlich kostenfrei beant- Interesse sind möglich. Kein Verbraucher ben werden, d. h. der Anfragende war der wortet. Über diese Freigrenzen hinaus gilt muss aus Angst vor Kosten auf die Stellung Behörde bekannt und konnte rückverfolgt das Prinzip der Kostendeckung, d. h. unab- einer Anfrage verzichten. Bei Überschrei- werden. Nunmehr können mehr oder weni- hängig vom wirtschaftlichen Wert, den eine tung dieser Beträge ist vorab ein Kostenvor- ger anonyme Anfragen per E-Mail erfolgen. Auskunft z. B. für Medien hat, muss ledig- anschlag zu erstellen. kir Code für kostenlose Fachbesucher-Einladung XNQUK3PW Lösungen für das Hotel- und Gaststättengewerbe www.hostelco.com auf dem besten Messegelände – in Barcelona. Entdecken Sie auf der Hostelco die neuesten Maschinen und Anlagen, Produkte und Dienstleistungen für Ihre Geschäfte. Das beste Angebot, innovative Lösungen sowie ein vielseitiges Rahmenprogramm (Tagungen & Aktivitäten) warten auf die Fachbesucher der Hotel-, Restaurant- und Großküchenausstattungs-Branche. Gleichzeitig zur Hostelco findet der Hospitality Industry World Congress statt, ein weltweites Stelldichein der Marktführer des Sektors. Das alles – auf dem besten Messegelände – in Gran Via (Barcelona). Messegelände Gran Via 17. - 21. Oktober 2012 Internationale Fachmesse für das Hotel - Folgen Sie uns auf: www.hostelco.com und Gaststättengewerbe sowieGemeinschaftsverpflegung. Info: Messe Barcelona Tel: 0049 7071 365 595 germany@firabcn.es 9/2012 GVmanager 39


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