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Hygiene Arbeitsschutz Arbeitsschutzverordnung

Update: Corona und Arbeitsschutz im Betrieb

Datum: 18.06.2021Quelle: Dehoga Bayern, VBW | Bild: Ashkan Forouzani on Unsplash | Ort: München, Berlin

Vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzwerte und einer zunehmenden Impfquote in der Bevölkerung stellt sich die Frage, inwieweit auch die derzeit geltenden Regelungen zur Corona-Prävention am Arbeitsplatz fortbestehen. Der Dehoga hat die wichtigsten Regelungen im Überblick zusammengefasst:

Angebotsverpflichtung Homeoffice

Nach Aussagen des Bundeskanzleramtes wird die gesetzliche Homeoffice-Angebotspflicht aller Voraussicht nach Ende Juni mit der Bundesnotbremse auslaufen. Eine Verlängerung der Regelung ist von Seiten der Bundesregierung nicht geplant.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird voraussichtlich über den 30. Juni hinaus in abgemildeter Form verlängert. Die neue Verordnung soll am 23. Juni im Bundeskabinett beraten werden und am 1. Juli 2021 in Kraft treten. Sie tritt mit Ablauf des 30. September 2021 außer Kraft. Den Referentenentwurf finden Sie hier.

Wesentlicher Inhalt:

  • In § 2 werden Vorgaben für die Gefährdungsbeurteilung und betriebliche Hygienekonzepte im Rahmen der COVID-19 Pandemie vorgesehen.
  • In § 3 wird die Kontaktreduktion im Betrieb neu gefasst und gekürzt.
  • Der § 4 enthält Vorgaben zu Testangeboten. Danach bleibt es grundsätzlich bei einer Angebotspflicht für Mitarbeiter, die nicht von daheim aus arbeiten, von zwei Selbst- oder Schnelltests innerhalb einer Woche.

Eine Bewertung des Verbands bayerischer Wirtschaft (vbw) zur Neuregelung finden Sie hier.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Die Arbeitsschutzregel und der Arbeitsschutzstandard gelten für die Dauer einer epidemischen Lage nationaler Tragweite gemäß § 5 IfSG. Der Deutsche Bundestag hat am 11. Juni beschlossen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht.

Redaktion Gastroinfoportal

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