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Pandemievorsorge für Herbst und Winter

Datum: 08.08.2022Quelle: BMG, BMJ | Bild: Guido Hofmann / Unsplash Ort: Berlin

Im Herbst und Winter ist mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen – und mit einer gesteigerten Belastung des Gesundheitssystems und der sonstigen kritischen Infrastruktur. Die bisherigen auf die COVID-19-Pandemie bezogenen Sonderregeln sind bis zum 23. September 2022 befristet. Deshalb haben BMG und BMJ eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet.

“Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Coronawinter vorbereitet sein: Impfkampagne mit neuen Impfstoffen, Pandemieradar mit tagesaktuellen Daten, Test-  und Behandlungskonzepte, Schutzkonzepte für Pflegeheime und ein rechtssicherer Rahmen für Schutzmaßnahmen. Damit können wir arbeiten. Mit dem IfSG-Stufenmodell geben wir Bund und Ländern rechtssichere Werkzeuge zur Pandemievorsorge an die Hand. Dazu gehört der bundesweite Einsatz von Masken und zielgerichtetes Testen für besonders gefährdete Personen. Ab 1.10. können die Länder die Maskenpflicht in den Innenräumen nutzen. Wenn die Situation es gebietet, gilt auch eine Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und es kommt zu Obergrenzen im öffentlichen Raum. Wir können die Pandemie nur gemeinsam überwinden.”

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach

Bundesweit geltende Schutzmaßnahmen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 auf basis des Infektionsschutzgesetzes

  • Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr.
  • Masken und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern während ihrer Tätigkeit.

Optionale, weitergehende Schutzmaßnahmen der Länder

Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems:

  • Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr
  • Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme ist für Personen vorzusehen, die über einen Testnachweis verfügen oder genesen sind (Genesenennachweis; es gilt die bisherige 90 Tage-Frist) oder die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt
  • Verpflichtung zur Testung in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, Hafteinrichtungen, Kinderheimen) sowie Schulen und Kindertageseinrichtungen
  • Maskenpflicht in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen für Beschäftigte und für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist

Bei konkreter Gefahr (bemessen anhand gesetzlich geregelter Indikatoren) für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems:

  • Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Die Ausnahmeregelung für genesene, frisch geimpfte oder getestete Personen gilt dann nicht
  • Verpflichtende Hygienekonzepte für Einrichtungen aus dem Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume
  • Anordnung eines Mindestabstands von 1,5 m im öffentlichen Raum
  • Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen

Weitere ausführliche Informationen zur Fortentwicklung des IfSG finden Sie in der Pressemitteilung vom 3. August 2022.

Meldungsarchiv zur Coronavirus-Pandemie

Alle bisherigen Entwicklungen und Maßnahmen des Bundesgesundheitsministeriums im Kampf gegen COVID-19 finden Sie in der Chronik – Was geschah wann?

Nationale Teststrategie

Zu den wichtigsten Werkzeugen bei der Bekämpfung des Coronavirus gehören Tests. Daher hat Deutschland seit Beginn der Pandemie Testkapazitäten und für alle Bürger und Bürgerinnen verfügbar gemacht.

Aktuelle Informationen für Reisende

Was Sie bei einem Urlaub im Ausland beachten sollten, welche Regelungen gelten und was Einreisende aus einem Risikogebiet wissen müssen, erfahren Sie hier.

 

Redaktion GastroInfoPortal

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