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Corona Lockerungen Gastgewerbe

Corona-Lockerungen im Überblick

Datum: 13.05.2020Quelle: Redaktion Gastroinfoportal; Regierungen der Bundesländer; Foto: Orlova Maria on Unsplash | Ort: München

+++ Die Regierungen einiger Bundesländer haben bis jetzt noch keine finale Entscheidung bzgl. der Corona-Lockerungen getroffen. Daher wird dieser Beitrag laufend aktualisiert. Stand 13.05.2020 08:00 +++

 Am 6. Mai haben die Vertreter von Bund und Ländern in einer Telefonkonferenz darüber beraten, in welchem Maße und nach welchem Zeitplan die Lockerungen der strengen Corona-Beschränkungen erfolgen sollen. Auch für das Gastgewerbe wichtig: Die Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum werden grundsätzlich bis 5. Juni verlängert, aber gelockert. Künftig sollen sich auch Angehörige von zwei Haushalten im öffentlichen Raum treffen dürfen.

Außerdem gilt für alle Lockerungen eine “Notbremse”: Wenn sich in einem Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Menschen pro 100.000 Einwohner infizieren, können die Maßnahmen wieder verschärft werden.

Generell lässt sich sagen, dass die Bundesregierung die Kontrolle über die Lockerungen weitestgehend den Ländern übergeben hat. So heißt es in der Erklärung der Bund-Länder Konferenz: „Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der Gastronomie und des Beherbergungsgewerbes für touristische Nutzung (insbes. Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen) mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Wirtschaftsministerkonferenz entscheiden.“

Baden-Württemberg

„Zunächst erhalten die Gastronomie im Außen- und Innenbereich sowie die Ferienwohnungen und Campingplätze in Baden-Württemberg ab dem 18. Mai 2020 die Möglichkeit, wieder schrittweise öffnen zu können“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Campingplätze dürfen für touristische Übernachtungen im Caravan, im Reisemobil oder in festen Mietunterkünften sowie für das Dauercamping geöffnet werden, sofern sie eine autarke Versorgung sicherstellen. Die Sanitärbereiche der entsprechenden Anlagen bleiben zunächst geschlossen. Gleiches gilt für Wohnmobilstellplätze.

Ab 29. Mai werden in einem weiteren Schritt die sonstigen Beherbergungsbetriebe wie insbesondere Hotels sowie Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen können.

Derzeit nicht abschätzbar ist die Öffnung von:

  • Saunen und Wellnessbereichen
  • Innenbereich von Kneipen und Bars
  • Theater, Schauspiel, Ballett, Konzerte, Oper und Kino
  • Musikfestivals, Film-, Theater- und Musikfestivals
  • Diskotheken

Bayern

Unter der Voraussetzung eines weiterhin günstigen Verlaufs des Pandemiegeschehens erfolgt die stufenweise Öffnung der Gastronomie bei Einhaltung der entsprechenden Vorgaben zum Infektionsschutz wie folgt:

  • Ab dem 18. Mai kann die Gastronomie im Außenbereich (z. B. Biergärten) bis 20 Uhr öffnen
  • Ab 25. Mai können Speisegaststätten im Innenbereich bis 22 Uhr öffnen.

Ein passendes und mit den betroffenen Verbänden abgestimmtes infektionsschutzrechtliches Rahmenkonzept „Gastronomie“ ist dabei eine zwingende Grundlage für die schrittweise Öffnung der gastronomischen Betriebe in Bayern. Auf dieser Basis können dann die einzelbetrieblichen Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt werden. Das Rahmenkonzept des Wirtschaftsministeriums sieht vor allem folgende Punkte vor:

  • strikte Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1,5 Metern zwischen Gästen, Servicepersonal und im betrieblichen Ablauf.
  • Ein Mund-Nasen-Schutz ist zudem vorgeschrieben für Servicepersonal im Gastraum, für Gäste, sobald sie den Tisch verlassen und sich in der Lokalität bewegen, und im betrieblichen Ablauf, wenn der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern, etwa in der Küche, zwingend nicht eingehalten werden kann.
  • Hinzu kommt die Anpassung von Lüftungs- und Reinigungsplänen, die Schulung von Mitarbeitern sowie die Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste zur Nachverfolgung im Falle einer später auftretenden Infektion.

Das Gesundheitsministerium und das Wirtschaftsministerium werden zeitnah, auch unter Einbeziehung der Erfahrungen im Gastronomiebereich, ein Rahmenkonzept „Hotellerie“ entwickeln, damit Beherbergungsbetriebe (wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen, Jugendherbergen) ab dem Pfingstwochenende öffnen können.

 

Berlin und Brandenburg

Die Bundesländer Berlin und Brandenburg wollen gemeinsam Entscheidungen bzgl. der Corona-Lockerungen treffen und einen Alleingang verhindern. In beiden Ländern können die wegen der Corona-Krise seit Wochen geschlossenen Restaurants und Gaststätten am 15. Mai wieder öffnen. Künftig dürfen sie bis 22 Uhr betrieben werden und das sowohl im Außen- als auch im Innenbereich. Hotels folgen dann am 25. Mai. Darauf verständigte sich der Senat am Mittwoch (06. Mai 2020). Gäste wie Personal müssen demnach angesichts der Corona-Pandemie Abstands- und Hygieneregeln einhalten.

Bremen

Bis jetzt konnte sich der Senat der Stadt Bremen noch zu keiner Lockerung für das Gastgewerbe durchringen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) erklärte in Sachen Gastronomie, Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) werde am Dienstag 12.05.2020 ein Konzept vorlegen, unter welchen Bedingungen Restaurants, Kneipen und Hotels wieder öffnen können. Gastronomiebetriebe jeder Art müssen weiterhin geschlossen bleiben, ausgenommen sind wie bisher der Außer-Haus-Verkauf und Lieferdienstangebote.

Hamburg

Die Stadt Hamburg hat bis jetzt für die Öffnung des Gastgewerbes noch keine konkreten Pläne bekannt gegeben. Der Senat will am 12. Mai eine neue Rechtsverordnung beschließen, die dann ab dem 13. Mai gelten soll.

Hessen

Ab dem 15. Mai ist eine Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen (innen und außen) unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienekonzepten möglich. Tanzlokale und Discotheken bleiben vorerst geschlossen.

Pensionen, Privatzimmer und Hotels können ab dem 15. Mai 2020 zu touristischen Zwecken ihren Betrieb wiederaufnehmen. Soweit Speisen angeboten werden, gelten die gleichen Voraussetzungen wie für die Gastronomie. Dies gilt auch für die Abstandsregel und die zulässige Personendichte pro Quadratmeter Gastfläche, mit Ausnahme der Gästezimmer. In allen öffentlichen Bereichen (Rezeption, Tagungsräume, Frühstücksraum, Restaurant) müssen die Abstandsregeln zwischen Personal und Gästen sowie der Gäste untereinander eingehalten werden.

Ebenso ab dem 15. Mai 2020 können Ferienwohnungen und Campingplätze vermietet und genutzt werden. Dauercamping und Zweitwohnungsnutzung bleiben gestattet. Freizeitparks können ab diesem Tag ebenfalls wieder ihre Pforten öffnen, wenn sie über ein umfassendes Hygienekonzept verfügen. Schwimmbäder und Saunen etc. bleiben geschlossen.

Mecklenburg-Vorpommern

Ab dem 9. Mai darf die Gastronomie in Mecklenburg-Vorpommern wieder öffnen. Allerdings unter strengen Auflagen

Ab dem 9. Mai 2020 ist die Öffnung wieder möglich; erlaubte Öffnungszeiten sind 6 bis 21 Uhr.

  1. Tische sind in der Regel vorab zu reservieren.
  2. Die Nachverfolgung möglicher Kontaktpersonen ist durch die Angabe von Kontaktdaten bei der Reservierung oder durch die Angabe von Kontaktdaten der Hauptperson vor Ort zu gewährleisten.
  3. An den Tischen dürfen maximal 6 Personen sitzen. Eine Platzanweisung ist notwendig.
  4. Die Gäste müssen sitzen. Der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen fremden Personen ist einzuhalten.
  5. Mund-Nasen-Schutz sowie Handschuhe sind für das Servicepersonal verpflichtend – nicht aber für die Gäste am Tisch.
  6. Verstärkte Hygienemaßnahmen müssen umgesetzt werden, dazu kommt regelmäßiges Lüften in allen Bereichen.
  7. Es dürften sich keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung am Tisch (Salzstreuer, Brotkörbe etc.) befinden.

Dies ist aber längst nicht alles. So müssen die betrieblichen Abläufe so gestaltet werden, dass zwischen Personen immer ein Abstand von mindestens 1,50 Meter eingehalten werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, muss eine räumliche Trennung zwischen den Arbeitsbereichen (ausreichend hohe Barrieren, Plexiglas etc.) eingerichtet werden. Wenn bei bestimmten Arbeiten weder Abstand noch räumliche Trennung möglich sind, müssen die jeweiligen Mitarbeiter Mund-Nase-Bedeckungen tragen.

Niedersachsen

Die Regierung von Niedersachsen hat einen Fünf-Stufen-Plan vorgelegt, um die Öffnung des öffentlichen Lebens voranzutreiben. So soll auch die Gastronomie am 11. Mai wieder anlaufen. Hotels sollen am 25. Mai wiedereröffnen. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Auf dieser Grundlage sollen schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können.

„Bereits in Stufe zwei, also ab Mitte Mai, sollen in Niedersachsen Restaurants und Cafés wieder langsam öffnen können“, betonte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, „wenn auch zunächst nur mit einer Auslastung von 50 Prozent und unter Wahrung der Vorschriften zu Abständen und Kontaktbeschränkungen.“ Ein gemeinsamer Gaststättenbesuch soll jedoch nur im Rahmen der allgemein geltenden Regelungen zu Abstand und Kontaktbeschränkungen möglich sein. Überall in der Gastronomie müssen Hygienekonzepte vorliegen.

In der ersten Stufe des Öffnungs-Plans kommen zunächst Dauercamper und Ferienhaus- beziehungsweise Ferienwohnungsbesitzer zum Zuge. Gleichzeitig werden auch diejenigen Inseln wieder für den Tagestourismus geöffnet, bei denen die Verantwortlichen vor Ort dies für vertretbar halten. Das Land überlässt die Entscheidung den Landkreisen und Kommunen.

Ab Mitte Mai sollen in einer zweiten Stufe Ferienhäuser oder Ferienwohnungen wieder angemietet werden können. Campingplätze werden dann auch für vorübergehende, mindestens siebentägige Aufenthalte geöffnet werden – allerdings zunächst nur mit einer 50-prozentigen Auslastung.

Die 50-Prozent-Regel gilt dann auch für die rechtzeitig zu Pfingsten wieder zu öffnenden Hotels und Pensionen. Auch hier sollen rasche Wechsel von Gästen ebenso verhindert werden, wie allzu viele Begegnungen in geschlossenen Räumen.

Nordrhein-Westfalen

Für die Gastronomie, Hotellerie und den Tourismus wird eine stufenweise Öffnung angestrebt.

Ab dem 11. Mai 2020 sollen wieder möglich sein:

  • Gastronomisches Angebot in Speisegaststätten, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots gewährleistet ist und ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept durch die Betriebe vorliegt. Buffet-Angebote mit offenen Lebensmitteln bleiben nicht zulässig.
  • Touristische Nutzung und Aufenthalt in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen (unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen).
  • Öffnung von Freizeitparks, Ausflugsschiffen (mit Hygienekonzept), Touristinformationen, Fahrrad- und Bootsverleihen.

An Christi Himmelfahrt werden Hotels auch für Touristen wieder geöffnet. Dafür gelten strenge Auflagen analog zur Gastronomie mit einem verpflichtenden Hygieneschutzkonzept sowie der Gewährleistung von Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen. Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai 2020) sollen auch Thermen und Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Einrichtungen unter passgenauen Infektionsschutzkonzepten wieder öffnen. Ausgenommen von den Öffnungen bleiben bis auf Weiteres Bars, Clubs, Diskotheken und Bordellbetriebe.

Rheinland-Pfalz

Restaurants, Cafés und Gaststätten können ab 13. Mai öffnen – drinnen und draußen von 6 bis 22 Uhr, aber nur unter Einhaltung der Hygieneschutz- und Abstandsregeln. Eine Bewirtung ist nur an Tischen erlaubt. Gäste müssen reservieren und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen.

Hotels, Ferienhäuser, Familienferienstätten und Jugendherbergen dürfen dann ab 18. Mai wieder öffnen. Auch Campingplätze können ihren Betrieb dann wieder aufnehmen – aber nur, wenn Camper dort über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen. Dauercamper dürfen bereits ab dem 13. Mai wieder auf ihre Plätze.

Saarland

Sowohl für die Gastronomie als auch für das Beherbergungsgewerbe wird gleichzeitig die Öffnung ermöglicht. Auch zwischen Innen- und Außengastronomie wird nicht differenziert. Ab dem 18. Mai dürfen gastronomische Betriebe wie Gaststätten, Kneipen, Restaurants, Systemgastronomie, Cafés, Bistros, Kantinen etc. öffnen. Öffnungszeiten werden wie auch in Rheinland-Pfalz auf 6 bis 22 Uhr begrenzt. Discos, Clubs und Shisha-Bars bleiben geschlossen. Bewirtung findet ausschließlich an Tischen statt, der Thekenbetrieb sowie der Aufenthalt an der Theke sind nicht gestattet.

Während Hotels bisher bereits für beruflich bedingte Übernachtungen geöffnet haben durften, ist ab 18. Mai auch der normale, touristische Betrieb möglich – im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen. Um das Infektionsrisiko weiter zu minimieren, müssen Beherbergungsbetriebe sich allerdings an eine Maximal-Belegung halten, die wie folgt gestaffelt ist:

  • Ab dem 18.05.2020 dürfen max. 50 % der Kapazitäten belegt werden.
  • Ab dem 25.05.2020 dürfen max. 75 % der Kapazitäten belegt werden.
  • Ab dem 02.06.2020 (je nach Infektionszahlen) soll eine Vollauslastung möglich sein.

Als Beherbergungsbetriebe werden neben Hotels, Pensionen und Gasthöfen auch Campingplätze, Jugendherbergen und Ferienwohnungen verstanden. Auch der Tagungsbetrieb ist nach den allgemein gültigen Beschränkungen wieder zulässig. Schwimm- und Fitnessbereiche müssen noch geschlossen bleiben.

Sachsen-Anhalt

Ab 15. Mai können Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder einheimische Gäste empfangen. Der Besuch von Touristen aus anderen Bundesländern bleibt noch verboten. Eine Öffnung wird im Juni angestrebt.

Wann Gaststätten wieder öffnen dürfen, soll am 12. Mai entschieden werden. Im Raum stehen der 18. bzw. 22. Mai. Auf eine Unterscheidung zwischen Außen- und Innengastronomie wird verzichtet, ebenso wie auf eine maximale Gästezahl. Allerdings müssten bestehende Kontaktbeschränkungen, nicht mehr als fünf Personen pro Tisch, Abstandsgebote und Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

Sachsen

Biergärten, Kneipen, Gaststätten, Ferienwohnungen und Hotels können in Sachsen bereits am 15. Mai bei strengen Beschränkungen wieder eröffnen. Hotels sollen nach derzeitigem Stand nicht auf eine Auslastung von 60 Prozent beschränkt werden. Auch Campingplätze dürfen öffnen, allerdings ohne Gemeinschaftsduschen. Die konkreten Regeln für die Öffnung der Betriebe sollen am nächsten Dienstag den 12. Mai im Kabinett beschlossen werden.

Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sollen ab Montag, 18. Mai, der Tourismus und die Gastronomie unter Auflagen wieder starten. Das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke wird aufgehoben. Bei allen jetzt vereinbarten Schritten, die ab dem 18. Mai gelten sollen, werden die strengen Kriterien zu Hygiene und Abständen fortbestehen. Die wichtigsten Beschlüsse:

  • Die Öffnung der Gastronomie wird unter Auflagen zugelassen
  • Das Beherbergungsverbot für Ferienwohnungen, Hotels, Häuser, Apartments und Wohnanlagen wird unter Auflagen aufgehoben, die Wohnmobilstellplätze können geöffnet werden.
  • Das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke wird aufgehoben – den Kreisen wird damit die Möglichkeit gegeben, bei Bedarf eigene Regelungen umzusetzen.
  • Das Betretungsverbot für Inseln und Halligen entfällt.
  • Die stufenweise Erweiterung der Kinderbetreuung wird ermöglicht.
  • Veranstaltungen mit Sitzungscharakter im öffentlichen Raum mit bis zu 50 Personen werden wieder zugelassen.
  • Die Öffnung von Bildungseinrichtungen in Teilen und unter Auflagen wird erlaubt.
  • Kleine Präsenzveranstaltungen in Hochschulen werden wieder möglich sein.
  • Die Öffnung von Mensen in Hochschulen wird unter Auflagen gestattet.

Thüringen

Die Landesregierung sieht die Öffnung touristischer, insbesondere gastgewerblicher Betriebe vor, sofern die strengen Hygienevorschriften, die besonderen branchenspezifischen infektionsschutz- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die geltenden Abstandsregeln vollumfänglich berücksichtigt werden.

Die Öffnung soll am 15. Mai erfolgen. Sie umfasst  Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und vergleichbare Angebote, Gastronomie, Hotellerie und Gastgewerbe. Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.

Florian Harbeck / Gastroinfoportal

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