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Notbremse

Gastgewerbe bleibt im Lockdown

Datum: 11.02.2021Quelle: Die Bundesregierung | Bild: Colourbox.de/Heiko Kueverling | Ort: Berlin

Nach Angaben der Bundesregierung sinken die Corona-Fallzahlen deutlich. Gleichzeitig breiten sich aber ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Durch die Mutationen sei eine dritte Welle angelegt, „die wir bekämpfen müssen“. Die Zeitspanne bis Mitte März sei dafür „existentiell“, so die Aussage der Bundeskanzlerin.

Vor dem Hintergrund dieser zweigeteilten Entwicklung haben Bund und Länder die geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 7. März verlängert.

Minimale Perspektiven – aber nicht für das Gastgewerbe

Die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen werden damit bis zum 7. März verlängert. Das bedeutet: Private Treffen sind weiterhin im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Im ÖPNV und beim Einkaufen gilt die Pflicht zum Tragen von OP-Masken oder Masken der Standards KN95 oder FFP2. Arbeitgeber müssen Beschäftigten überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice ermöglichen. Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche ist zu verzichten.

Darüber hinaus haben sich die Kanzlerin und die Regierungschefs auf folgendes Vorgehen geeinigt:

  • Kitas und Schulen:
    Neue Perspektiven gibt es etwa für Kitas und Schulen. Hier können die Länder entscheiden, wie und wann man zum Präsenzunterricht oder der Kindertagesbetreuung zurückkehrt – schrittweise und unter Hygieneauflagen. Außerdem soll geprüft werden, ob Lehrkräfte an Grundschulen sowie Erzieher früher geimpft werden können, in dem sie einer höher priorisierten Impf-Gruppe zugeteilt werden.
  • Friseure können öffnen:
    Ab dem 1. März können Friseurbetriebe wieder öffnen – selbstverständlich unter Hygieneauflagen wie dem Tragen von medizinischen Masken.
  • Weitere Öffnungen:
    Perspektiven gibt es auch für einige andere Branchen. Bei einer stabilen 7-Tages-Inzidenz von maximal 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner können die nächsten Öffnungsschritte durch die Länder erfolgen. Hier soll der Einzelhandel öffnen können – mit einer Begrenzung von einem Kunden pro 20 qm, außerdem Museen und Galerien sowie sogenannte körpernahe Dienstleistungsbetriebe (Kosmetikstudios, etc.).
  • Regionale Regeln bei zu hohen Fallzahlen:
    In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Darüber hinaus heißt es in dem Beschluss vom 10. Februar 2021:

„Um den Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt. Diese wird von der Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien vorbereitet.“

Wann und unter welchen Bedingungen das Gastgewerbe wieder öffnen darf, lässt sich aus dem aktuellen Beschluss also leider nicht ableiten. Gastgeber müssen weiter warten: Erst für den 3. März ist das nächste Bund-Länder-Gespräch vereinbart.

Redaktion GastroInfoPortal

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