AGB

AGB: Vorteile nutzen

Datum: Quelle: Inhalt und Foto: Bremer Inkasso/www.bremer-inkasso.de | Ort: Bremen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden formuliert, damit im unternehmerischen Alltag bei Geschäftsabschlüssen immer wiederkehrende Abläufe bzw. Vertragsinhalte grundsätzlich geregelt sind und man sie nicht jedes Mal neu schriftlich niederlegen und verhandeln muss.

„Durch die Regelungen, die ein Unternehmer in den Geschäftsbedingungen z. B. zu den Zahlungsmodalitäten, dem genauen Leistungsumfang, der Lieferzeit usw. vorgibt, wird für beide Vertragsparteien Sicherheit geschaffen“, erklärt Bernd Drumann, Geschäftsführer von Bremer Inkasso. Er rät Unternehmern, nicht auf AGB zu verzichten, sondern eher etwas Geld in die Hand zu nehmen, um sich von einem Anwalt individuell auf das eigne Unternehmen zugeschnittene AGB formulieren zu lassen. Ein Anwalt haftet für die Rechts- und Abmahnsicherheit der von ihm erstellten Klauseln. „Die Kosten für diese Rechtsdienstleistung liegen vielfach noch im dreistelligen Eurobereich (netto). Genaueres sollte man aber im Vorfeld beim jeweiligen Anwalt erfragen“, betont Bernd Drumann. Richtige Formulierungen der AGB sind bares Geld wert. Kein Unternehmen gleicht dem anderen, daher sollte nicht vom Kollegen abgeschrieben werden oder ohne Überarbeitung Standardtexte aus dem Internet übernommen werden. Unterstützung gibt es z. B. in vielen Fällen auch bei Verbänden, Innungen und Kammern.“

Eigentumsvorbehalte in AGB

Was nicht fehlen sollte, ist eine Regelung zum normalen und verlängerten Eigentumsvorbehalt, rät der Experte. Der normale Eigentumsvorbehalt besagt, dass der Unternehmer so lange Eigentum an einer Sache behält, bis diese vollständig bezahlt ist. Das gilt selbst dann, wenn sich die Sache schon im Besitz des Käufers befindet. Gerät der Kunde in die Insolvenz, so hat der Unternehmer als Noch-Eigentümer an der Sache ein Aussonderungsrecht. Der Unternehmer hat stattdessen gegenüber dem Insolvenzverwalter einen Anspruch auf Herausgabe der Sache oder auf den vollen vereinbarten Preis, sollte der Insolvenzverwalter die Sache verwerten wollen.

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt besagt, dass ein Kunde (Roh-)ware, bereits weiterverarbeiten kann und das Produkt verkaufen darf, noch bevor die Rohware vollständig bezahlt ist. Die Ansprüche, die der Verkäufer der Rohware dann wiederum gegen den Endkunden hat, gehen zur Sicherung der Forderung des Unternehmers (ganz oder teilweise) auf diesen über. Durch die Weiterverarbeitung der Rohware durch dessen Veräußerung gibt also der Unternehmer zwar das Eigentum daran auf, erwirbt dafür aber als Sicherheit die Ansprüche des Rohwarenkäufers gegen dessen Endkunden. Im Falle einer Insolvenz des Käufers erhält ein als pfiffiger Gläubiger mit verlängertem Eigentumsvorbehalt vor den anderen Gläubigern etwas aus dem Erlös.

www.bremer-inkasso.de

Mareike Knewitz / Gastroinfoportal

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